Die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke diskutierte am Dienstag mit Lydia Gille und Ramona Rosenstock-Fischer über das Landeserziehungsgeld. Foto: Henning Most
Lydia Gille hatte ihren sechs Monate alten Sohn Finn mitgebracht. Der Kleine wurde Anfang Oktober 2014 geboren. Die ganze Tragweite des Wegfalls des Landeserziehungsgeldes war der jungen Mutter erst so richtig bei Recherchen im Internet bewusst geworden und durch einen Besuch der stellvertretenden Uderaner Bürgermeisterin und Mitglied der Frauenunion, Petra Stubenitzky, in der Krabbelgruppe, die die Problematik ansprach. Passiert das Gesetz das Parlament ist Lydia Gille von den Konsequenzen ebenso betroffen wie Rechtsanwältin Ramona Rosenstock-Fischer, ebenfalls Mutter eines Kleinkindes.
Pelke verspricht, Hinweise mitzunehmen
Ihr erstes Kind hatte Lydia Gille mit eineinviertel Jahren in den Kindergarten gegeben und war, wie sie sagt, mit der Entscheidung am Ende unzufrieden. Für Finn beantragte sie zwei Jahre Elternzeit, vereinbarte das mit dem Arbeitgeber und beschloss, den Kleinen selbst zu betreuen. Doch Eltern wie die von Finn, deren Kinder nach dem 1. Juli 2014 zur Welt kamen, hätten keinen Anspruch mehr auf das Landeserziehungsgeld. „Ich habe mit dem Geld gerechnet. Nun habe ich nicht die Chance, früher in den Beruf zurückzukehren, weil die Stelle erst einmal besetzt ist, bekomme das Geld nicht und einen Kitaplatz erst im Oktober 2016“, beschrieb die Uderanerin sichtlich bewegt ihre prekäre Situation.
Bei Birgit Pelke, die Vorsitzende des Sozialausschusses ist, sahen sich die Frauen mit ihrem Anliegen an der richtigen Adresse. Die Sozialdemokratin kennt die Diskussionen. Sie verwies auf die derzeit laufende Anhörung, bei der sich jede Seite äußern könne – auch online. Bis Ende des Monats, sagt sie, werde man die Ergebnisse kennen und dann im Ausschuss auswerten. Pelke betonte jedoch, dass die neue Regierung lange angekündigt habe, das Landeserziehungsgeld zu streichen, dass das im Koalitionsvertrag vereinbart sei und die Mittel in andere familienpolitische Projekte investiert werden sollen. Dazu komme die Debatte um ein beitragsfreies Kindergartenjahr.
Ramona Rosenstock-Fischer sprach sich gegen die Stichtagsregelung aus, die rückwirkend greift, und lenkte den Blick zudem auf das Betreuungsgeld, das derzeit „im Umbruch“ sei. Sie plädierte dafür, die Verabschiedung auf Eis zu legen, bis man wisse, wohin der Weg führe. Birgit Pelke versprach, die Anregungen mit in den Ausschuss, die Fraktion und die Koalition zu nehmen, damit man darüber nachdenke, wie finanzielle Situationen abgefangen werden könnten, machte aber klar, dass nicht der Grundsatz zur Diskussion stehe. Lydia Gille schwankt nun zwischen Optimismus und Pessimismus und hofft, dass auch andere Mütter die Abschaffung nicht einfach hinnehmen.
Sigrid Aschoff / 22.04.15 / TA
