Oktober 2016

Liebe Einwohnerinnen, liebe Einwohner der Gemeinde Uder und Schönau,

es wird in diesen Tagen intern sehr viel diskutiert und ich möchte an dieser Stelle nochmals festhalten: Wir haben uns diese Gebietsreform beim besten Willen nicht ausgesucht und schon gar nicht die Zerschlagung der VG. Die Reform ist uns von der jetzigen Landesregierung vorgegeben oder besser „aufs Auge gedrückt“ worden. Das „Vorschaltgesetz“ ist mit den Stimmen der rot-rot-grünen Fraktionen beschlossen; soweit die Fakten. Kurz nach der Verabschiedung haben wir Bürgermeister der VG erstmalig die Situation beraten und aus pragmatischen Gründen die Bildung einer Landgemeinde Uder angeregt, die für die Ortsteile doch wesentlich bessere Mitbestimmungen als eine Einheitsgemeinde bereithält. In zwei weiteren Gesprächsrunden ist dieser Wille nochmals, auch von den kleineren Gemeinden, bekräftigt worden. In einheitlichen Beschlussvorlagen sollen nun die jeweiligen Gemeinderäte die Bürgermeister mit der Vorbereitung der Landgemeinde beauftragen. Dies alles noch in der „Freiwilligkeitsphase“, um zum einen noch die in Aussicht gestellten Finanzmittel zu bekommen und zum anderen vertraglich noch Details zu regeln. „Was ist uns so wichtig, dass wir es in der größer gewordenen Struktur unbedingt erhalten wissen wollen und dies vertraglich festgelegt wird?“; darüber können dann die Ge-meinderäte diskutieren, natürlich auch die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner einholen. Dazu werde ich zu gegebener Zeit zu einer Versammlung einladen. Am Ende des Prozesses sollte es einen Vertrag der neuen Landgemeinde geben, bei dem jeder Ort sich mit seiner Identität wiederfindet. Ob die Orte von Hanstein-Rusteberg noch dazukommen, entscheidet sich in Erfurt.

 Ihr Gerhard Martin

Aus dem Gemeinderat/Hauptausschuss:

● Der Nachtragshaushalt war wichtigstes Thema im Gemeinderat. Das Erfreuliche zuerst: Die Prokopfverschuldung sinkt weiter von 163,64 € auf nunmehr nur noch 124,26 €! Ein prima Wert; wenn man bedenkt, was in Uder alles bisher erreicht wurde. In diesem Jahr haben wir nochmals für 102.000 € Kredite getilgt. Der Nachtrag wurde notwendig, weil wir als Gemeinde nochmals viel Geld ausgeben wollten und mussten. Wir wollten das neue Wohngebiet noch vergrößern und be-nötigen 58.000 € dafür und wir mussten die Fehler aus den 90-zigern korrigieren und benötigen dafür 50.000 €. Dabei handelt es sich um Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die bei der Ausweisung des Gewerbegebietes in Schönau bisher nicht umgesetzt waren. Damit be-kommen wir nicht nur die Zustimmung für das neue Wohngebiet, sondern auch die dazu benötigten Ökopunkte. Und glauben Sie mir; zu den bisher diskutierten Maßnahmen war dies ein „Schnäppchen.“

● Erfreulich auch die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 148.000 € und die Zusicherung von Fördergeldern in Höhe von 110.000 €. Die gute Auslastung des Gemeindehauses macht sich be-merkbar und auch die Steuereinnahmen sind um 20.000 € gestiegen.

● Aus der Rücklage entnehmen wir knapp 400.000 € und dennoch verbleiben 168.000 € darin; mehr als gesetzlich gefordert. Und wofür gebt ihr die aus? Einen Teil habe ich schon erläutert bzw. ist noch zu lesen und über die drei Spielplätze (insgesamt 166.000 € Eigenanteil) ist schon geschrieben worden. Die Friedhofshalle (43.000 €) soll fer-tiggestellt werden, der Laubengang (60.000 €) im Knorrschen Haus ist gemacht, die Maßnahmen am Haupthaus (65.000 €) haben begonnen und der Martin-Weinrich-Platz (21.000 €) ist gelungen. Wer alle Zahlen erläutert bekommen möchte, kann gern in die Sprechstunde kommen.

● Noch etwas ist im Haushalt eingestellt: die Straßenausbaubeiträge. Zur Erinnerung: Die uns gesetzlich vorgeschriebene Erhebung der Beiträge für die Jahre 1994 bis 2001 haben wir beschlossen und eine Auf-teilung in zwei Raten dazu. Die erste Rate mit 50 Cent/m² gewichtete Fläche ist vor 4 Jahren eingefordert worden, hat zur Bildung einer Klagegemeinschaft geführt und dieser Prozess ist bis heute noch nicht entschieden. Aber wir sind wiederum gesetzlich verpflichtet, nun auch die zweite Rate (23 Cent/m² gewichtete Fläche) zu erheben, andernfalls mache ich mich strafffällig. Natürlich kenne ich auch die momentane Diskussion, aber sie ist leider nicht für uns anwendbar.

 

Was tut sich momentan in Uder und Schönau?

● Mit den neuen Glascontainern von der EW Entsorgung gab es auch eine Anpassung der Stellplätze auf zukünftig nur noch fünf Stellplätze!

● Habe ich im letzten Gemeindeboten noch gehofft, so ist jetzt die Firma Vogt aus Sickerode schon dabei und gestaltet die behindertengerechte Bushaltestelle in der Hintersten Binde. Auf Grund der vielen Versorgungsleitungen, konnte ein Buswartehäuschen „von der Stange“ nicht genommen werden, sondern wird aus Österreich geliefert.

● Auch die Feldwege hatte ich angesprochen. Im Haushalt haben wir die Gelder für den Rädersweg und den Weg zum Schützenplatz (48.000 €) eingestellt. Aber ich habe auch nach Förderung gefragt und bei einem Vororttermin im November wird entschieden. Kann also nur günstiger werden und entlastet dann den Gemeindehaushalt.

 

Dies & Das ...

● Schon seit 30 Jahren ist Gerald Rohmund der Chef seiner eigenen Firma. Mit Ihm und seinem Team hat die Gemeinde schon eine lange und sehr gute Zusammenarbeit. Viele Plätze oder Wege tragen die „Handschrift“ dieser Fachmänner und sind eine Bereicherung unseres Ortsbildes. Auch dafür mal ein ganz herzliches Dankeschön.

● Seit 25 Jahren gibt es die Gerhard Schönefeld GmbH und natürlich genauso lange war Gerhard Schönefeld auch deren Chef. Als Gemeinde konnten wir viele Projekte umsetzen, hatten ein sehr partnerschaftliches Miteinander in all den Jahren und konnten uns stets auf die Zusagen verlassen. Vielen Dank dafür, der Firma weiterhin eine stabile Entwicklung und dir, lieber Gerhard, gönnen wir „neue Zeit“.

 

In eigener Sache

● Sie halten die 111. Ausgabe in den Händen. Der 11.11. ist nicht mehr fern und da habe ich eine große Bitte: Im letzten Jahr hat sich der Präsident des SCU darüber lustig gemacht, dass nur ein paar Leute beim Sturm auf das Rathaus mich verteidigt haben. Ich würde nun gern alle 830 Mitbürgerinnen und Mitbürger, die mir im Juni schon einmal ihr Vertrauen ausgesprochen haben, noch einmal um Unterstützung bitten. Kommen Sie am 11.11. um 19.11 Uhr zum Bürgermeisteramt beim EDEKA. Diesmal gibt der Präsident einen aus!

Das hat mir überhaupt nicht gefallen:

● Die Sitzgelegenheit ist erst wenige Wochen alt, aber sie sieht aus, als hätten Generationen schon dort Picknick gemacht. Wir freuen uns ja, dass der Mehrgenerationenpark so gut angenommen wird, aber es ist schade, wie manche Zeitgenossen sich dort benehmen. Daher haben wir jetzt festgelegt, diesen Bereich mit einer Videokamera zu überwachen und uns dazu auch die Genehmigung eingeholt.

● Jetzt ist auch der Vorschlag der Landesregierung zur Kreisgebietsre-form veröffentlicht. Sollte es so kommen und die Landkreise EIC und UH fusionieren, hat dies Auswirkungen bis in die kleinste Gemeinde, bis in jeden Haushalt. Momentan hat der UH-Kreis laut Aussagen einen Schuldenstand von ca. 160 Mio. €. Angenommen, die Kreisumlage (momentan 39.5%) würde im günstigsten Fall nur auf 55 % steigen, müssten wir im Jahr 2018 bei gleicher Einwohnerzahl nicht 732.269 €, sondern 1.019.615 € an den Landkreis überweisen. Sie können sich jetzt selber einmal ausrechnen, wo wir kürzen oder einsparen sollten. Nichts gegen die Einwohner des UH-Kreises, aber diesen Vorschlag der Regierung lehne ich unter diesen Voraussetzungen vehement ab. Das gute Wirtschaften im Kreis bestrafen und dem Land die Verantwortung für Misswirtschaft abnehmen, geht ja gar nicht!

 

Das hat mir gut gefallen:

● Unsere Pfadfinder haben bei einem bundesweiten Wettbewerb den 1. Platz belegt und damit eine prima Werbung für Uder gemacht. Toll!

● Kreismeister! Im Tischtennis erspielte sich Manfred Gunkel diesen Titel. Ein Lob aber für die gute Arbeit der ganzen Sportabteilung!

● Die Kirmesburschen waren wieder kreativ und laden am Wochenende zum „Oktoberfest“ in das Gemeindehaus. Man muss ja nicht unbedingt in Tracht kommen, aber gute Laune und Durst sollten dabei sein!

 

 

Zwar schon sehr oft hier erwähnt, aber ich finde seine Zitate immer wieder passend und oft auch aktuell: Konfuzius!

Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe; wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen und wer überlegt, kann entscheiden!

Was du mir sagst, das vergesse ich. Was du mir zeigst, daran erinnere ich mich. Was du mich tun lässt, das verstehe ich!

Was du liebst lass frei. Kommt es zurück, gehört es dir – für immer!

Glatte Worte und schmeichelnde Mienen vereinen sich selten mit einem anständigen Charakter.

 



Uderaner und Schönauer geht Wählen!