Februar 2012

Liebe Einwohnerinnen,
liebe Einwohner der Gemeinde
Uder und Schönau,

es gibt mit Sicherheit Themen, über die ich Ihnen lieber berichten würde. Aber ich kann und darf die Straßenausbaubeiträge und deren rückwirkende Erhebung nicht einfach so „unter den Tisch fallen lassen“. Der Gesetzgeber hat uns zu einer Stellungnahme diesbezüglich verpflichtet und wir stellen uns dieser Verantwortung. Dass es dazu keine einheitliche Auffassung im Gemeinderat gibt, hatte ich bereits berichtet. Und entgegen den letzten Aussagen kann immer noch nicht eindeutig gesagt werden, welche Maßnahmen wie und in welcher Höhe veranlagt werden. Wir haben uns deshalb im Hauptausschuss darauf verständigt, eine Gemeinderatssitzung eigens zu diesem Thema einzuberufen. Eine Mustersatzung des Innenministeriums wurde von der Verwaltung auf die örtlichen Gegebenheiten angepasst und ist zunächst Gesprächsthema im dafür zuständigen Bauausschuss. Anschließend kommt die Vorlage zur Beratung in den Hauptausschuss und in unsere Fraktionen, um dann im Gemeinderat endgültig ein Votum zu erreichen. Natürlich habe ich mich in den vergangenen Wochen nochmals intensiv mit diesem Thema beschäftigt, habe mich in Erfurt beim zuständigen Innenminister informiert und war auch nochmals auf der Kommunalaufsicht des Landkreises; mit immer dem gleichen Ergebnis: Wir kommen nicht umhin! Natürlich ist es ärgerlich, wobei uns zum Teil ja das gleiche Amt bei der ersten Satzung im Jahr 2002 noch suggeriert hat: Alles gut und Schlussstrich. Ich mache aber auch keinen Hehl daraus, wenn ich etwas Positives abgewinnen kann: Alle einzunehmenden Gebühren verbleiben im Ort und können von uns für Maßnahmen in unserer Gemeinde eingesetzt werden. Bitte dies auch zu bedenken!

 

 

Ihr Gerhard Martin

 

Aus dem Gemeinderat/Hauptausschuss:

● Über die Diskussion zu den Straßenausbaubeiträgen haben Sie eben gelesen. Es war ein ganz wichtiger, aber nicht der wichtigste Gesprächspunkt der letzten Sitzung: Im Mittelpunkt stand der Haushalt der Gemeinde für dieses Jahr und die darin vorgesehenen Ein- und Ausgaben im Verwaltungshaushalt von 2.810.400 € und im Vermögenshaushalt mit 1.102.500 €. Neue Kredite sind nicht vorgesehen, im Gegenteil: Wir wollen einen Großteil der Verbindlichkeiten vom Gemeindehaus (hier liegen die Einnahmen über den Unterhaltungskosten) abtragen. Die Haushaltsansätze in vielen Bereichen im Verwaltungshaushalt, z.B. Feuerwehr, sind analog der letzten Jahre. Die Personalkosten im Bauhof sinken und bei den Kindergärten ist eine erneute Steigerung der Ausgaben zu verzeichnen. Wir halten an Bibliothek (in diesem Jahr ist Umzug) und Schwimmbad fest und mit den Erhöhungen im letzten Jahr steigen die Einnahmen bei den Grund- und Gewerbesteuern. Wofür gebt ihr die aus? Jeder Euro, den wir für die Dorferneuerung aufbringen können, bringt uns 65 Cent an Förderung. Daher haben diese Maßnahmen Priorität: Beginn der Friedhofsgestaltung, zusätzlich zu den neuen Fenstern kommt noch die Dämmung des Dachbodens im Lindesaal, die Mittelste Binde muss geplant und begonnen werden und wir brauchen den Flächennutzungsplan der Gemeinde, um das letzte Wohngebiet ausweisen zu können. Der Jugendclub wird aus Mitteln der Infrastrukturpauschale unterstützt und die Umbauarbeiten am Ärztehaus und am neuen Bauhof (Rest) werden finanziert. Näheres gern in den Sprechstunden oder das Höhberg-Echo abwarten.

● Von der Tagesordnung genommen wurde der Antrag des Kirchenchores, der langjährigen Dirigentin Annegret Vucak die Ehrenbürgerwürde der Gemeinde zu verleihen. Mit dem Vorsitzenden Lothar Weinrich waren wir uns einig, doch zunächst erst eine Art „Kriterienkatalog“ zur Verleihung der wichtigsten Auszeichnung der Gemeinde zu erstellen. Bis zum Mai wird es dazu nun eine Vorlage aus dem Sozial- und Petitionsausschuss geben. Für das Verständnis des Kirchenchores möchte ich mich herzlich bedanken; schließlich hatten wir diese Aus-zeichnung dem Dirigenten Arnold Werner schon verliehen. Selbstverständlich wird sich die Gemeinde aber mit einer Ehrengabe für das 20-jährige Wirken von Frau Vucak bedanken.

 

Was tut sich momentan in Uder?

● Und wieder eine Versorgungslücke, die in Uder geschlossen wird. Im April wird in den Räumlichkeiten (ehemals Firma Piltz) von Familie Hamatschek in der Straße der Einheit ein Optikergeschäft eröffnet. Schön, dass man diese Dienstleistung nun auch in Uder anbietet.

● Die Zweckvereinbarung mit dem Straßenbauamt zur Errichtung der Lärmschutzwand beim DRK-Kindergarten ist eingetroffen und wird im gegenseitigen Interesse nun unterzeichnet.

● Meine Idee, das alte Bürgermeisteramt leerzuziehen und dann die Sozialräume des alten Bauhofes zu nutzen, habe ich im Gemeinderat vorgestellt. Die Grundkosten für zwei Sprechstunden pro Woche sind mir einfach zu hoch; jetzt hätte ich eine Alternative. Fortsetzung folgt!

 

 

Dies & Das …

● Ursprünglich wollte sich die Gemeinde beim Neujahrsempfang für das gute Miteinander und die Bereitstellung von Arbeitsplätzen durch unsere Handwerker, Gewerbetreibenden und Firmenchefs bedanken. So war es vor ein paar Jahren angedacht. Zudem war er als Möglichkeit der Information und des Gedankenaustauschs mit den Mitgliedern des Gemeinderates und den Vereinsvorsitzenden gedacht. In diesem Jahr hatten wir mit Prof. Dr. Bernhard Vogel einen angenehmen Gesprächspartner eingeladen und wurden mit einem sehr guten Vortrag dafür auch belohnt. Einziger Wermutstropfen: Ein Großteil unserer Handwerker fehlte; schade!

● Fast alle Vereinsvorsitzenden sind meiner Einladung zum gemeinsamen Gespräch in gemütlicher Runde gefolgt und haben auch ihre Partner mitgebracht. Wie immer war dieser Abend sehr angenehm und wir konnten in dieser Runde die Termine des Jahres absprechen. Wie versprochen, wurde auch das Ossenritterfest nochmals ausgewertet und entsprechende Schlüsse gezogen. Wenn wir in diesem Jahr, am Sonntag, den 2. September, wieder zum Ossenritterfest einladen, sollte keiner erleben, dass sich unsere Vereine die Plätze gesichert haben. Erst kommt der Gast und dann die Vereine! Versprochen! Von allen!

● Noch bis Ende März haben alle Hundehalter Zeit, ihren Vierbeiner vom Tierarzt den nun gesetzlich geforderten Chip einsetzen zu lassen, den Versicherungsnachweis zu erbringen und, falls noch nicht geschehen, auf der Verwaltung anzumelden.

 

 

Das hat mir gut gefallen:

● Auch in diesem Jahr haben sich die Jecken vom SCU wieder ein prima Programm zum Fasching einfallen lassen; tolle Tanzdarbietungen, einfallsreiche Büttenreden und Sketche haben sich abgewechselt und einen sehr entspannten und kurzweiligen Abend bzw. Nachmittag beschert. Und dass wir einmal die „Heute-Nachrichten“ live aus dem Studio Uder erleben und (fast) auch nur mit guten Nachrichten, hat mich als Schulze natürlich besonders gefreut. Den närrischen Spiegel bekamen diesmal übrigens Andere vorgehalten!

● Alle Vereine haben sich wieder den 24. März in ihrem Kalender vorgemerkt. Dann ist zum siebten Mal Frühjahrsputz in der Gemeinde und wieder Zeit, das Dorf auf Vordermann zu bringen.

 

Das hat mir überhaupt nicht gefallen:

● Es gibt immer noch „Vergessliche“ in der Gemeinde, die es noch nicht wissen: In Uder wird nur jeden zweiten Dienstag der Haushaltsmüll eingesammelt und zwar von den Eichsfeldwerken! Wer zu allen Zeiten seinen Hausmüll einfach in unseren Papierkörben entsorgt, handelt gegen eine funktionierende Gesellschaft und beschäftigt unnütz die Mitarbeiter unseres Bauhofes. Irgendwann werden wir mit Sicherheit einen dieser Vergesslichen antreffen und dann könnte ich auch „vergessen“, dass es ein Datenschutzgesetz gibt!

● Dass ich ein Fan von Königsblau bin, habe ich nie verheimlicht. Aber deshalb gleich meinen Freund, den Ossenritter, mit blauer Farbe zu beschmieren, finde ich gar nicht lustig. Dies ist Sachbeschädigung, sollte geahndet werden und kostet uns nur unnötig Zeit und Geld. Also bitte liebe Schmierfinken, sucht euch zum Austoben euerer Kreativität das eigene Zimmer oder die eigenen Sachen aus! Wir können gut und gern darauf verzichten; und eure Eltern sicherlich auch.

 

 

Manchmal reicht ein Lied, um wieder „geerdet“ zu werden:

 

„Die Gier, Hass, Neid und Rachsucht sind die Seuchen dieser Welt. Das Immunsystem verlässt sich auf den Waren–Gott, das Geld. Die Klugheit liegt am Boden, die Vernunft wird noch verrückt; die nied-rigsten Instinkte schlagen zu wohin man blickt. Das alles scheint weit weg, doch es beginnt vor Deiner Tür, der nächste, der die Kälte spürt, kann meistens nichts dafür. Neue Brücken, über Flüsse voller dummer Arroganz, neue Brücken, über Täler tiefster Intoleranz, neue Brücken, neue Wege, aufeinander zuzugehen, ganz behutsam, voller Achtung, miteinander umzugeh´n!“

 

Gruppe PUR – Neue Brücken -

 



Uderaner und Schönauer geht Wählen!